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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 30.11.2021 |
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Der Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Suhl ordnet als untere Gesundheitsbehörde gemäß §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämp-fung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 35 S. 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeit gültigen Fassung, sowie in Verbindung mit § 32 Abs. 1 und § 18 Abs. 5 Satz 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnah-men zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO-) vom 24.11.2021 folgende Allge-meinverfügung für das Gebiet der Stadt Suhl an:
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Ab 25.11.2021 3G in den Einrichtungen der Stadt Suhl |
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 Ab voraussichtlich Donnerstag, den 25. November gilt für Besucherinnen und Besucher der Einrichtungen der Stadt Suhl als Zutrittsbeschränkung die 3G-Regel*. Dies betrifft insbesondere das Neue und das Alte Rathaus, die Musikschule und die Volkshochschule.
Neben den untenstehenden Angaben zu 3G ist die Durchführung eines selbstmitgebrachten Selbsttestes vor Ort möglich. Das Testzentrum der Stadt Suhl steht den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin zur Verfügung.
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Aktuelle Informationen zu Corona Stand 19.11.21 |
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Ab Montag, den 22. November ist die Stadtbücherei der Stadt Suhl geschlossen und bietet ein Click & Collect-System an (siehe PM Nr. 60). Ab Dienstag, den 23. November sind alle Verwaltungsstellen und Tourist-Informationen in den Suhler Ortsteilen geschlossen. Auch das Waffenmuseum schließt ab 23. November. Bereits angemeldete Führungen des Waffenmuseums können durchgeführt werden. Der Weihnachtsmarkt der Stadt Suhl wurde ebenfalls abgesagt.
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Suhler Weihnachtsmarkt 2021 abgesagt |
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Aufgrund der pandemischen Lage wurde der diesjährige Suhler Weihnachtsmarkt bedauerlicherweise abgesagt. [Stand 19.11.21]
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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 17.11.2021 |
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++ Diese Allgemeinverfügung tritt am 19.11.2021 in Kraft und mit Ablauf des 24.11.2021 außer Kraft. ++
Aufgrund des § 25 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung – ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO-) vom 30.06.2021 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28 a Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeitig gültigen Fassung wird zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit folgende Allgemeinverfügung erlassen:
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Amtliche Tierseuchenbekämpfung, Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest |
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Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 41 Abs. 3 und 4 Thüringer Verwaltungs-verfahrensgesetz (ThürVwVfG);
Amtliche Tierseuchenbekämpfung;
Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest;
Vollzug der Verordnung (EU) Nr. 2016/429 und der delegierten Verordnung (EU) Nr. 2020/687;
Hier: Anordnung des verstärkten Monitorings bei Wildschweinen zur Früher-kennung der ASP
Die Stadt Suhl erlässt folgende
Allgemeinverfügung:
1. In der Stadt Suhl haben alle jagdlich aktiven Personen ab dem 15.11.2021 jedes ver-endet aufgefundene Wildschwein (Fall- und Unfallwild) sowie jedes krank erlegte Wildschwein unverzüglich unter konkreter Angabe des Fund- bzw. Erlegungsortes (sofern möglich GPS-Daten) bei der Stadtverwaltung Suhl anzuzeigen.
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Testzentrum Suhl |
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Seit dem 13. März 2021 gibt es im CCS ein Testzentrum für die Bürgerinnen und Bürger. Kinder dürfen ab sechs Jahren getestet werden. Personen unter 18 Jahren müssen in Begleitung einer erziehungsberechtigen Person kommen oder eine Erlaubnis der Eltern vorlegen. Personen mit Symptomen wie Fieber, Husten, Geruchs- und/oder Geschmacksverlust dürfen das Testzentrum NICHT betreten! Nehmen Sie in diesen Fällen bitte Kontakt mit Ihrem Hausarzt auf!
Öffnungszeiten:
Montag 15:00 - 18:00 Uhr
Dienstag 10:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 10:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr
Freitag 10:00 - 13:00 Uhr
Samstag 9:00 - 12:00 Uhr
Sonntag 9:00 - 12:00 Uhr
Das Testzentrum hat an den Feiertagen von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Am 24. Dezember und am 31. Dezember ist das Testzentrum von 10 bis 13 Uhr geöffnet.
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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 11.10.2021 |
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Aufgrund des § 25 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung – ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO-) vom 30.06.2021 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28 a Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeitig gültigen Fassung wird zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit folgende Allgemeinverfügung erlassen:
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Information zum Recyclinghof |
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Wie bereits zuletzt mitgeteilt, können aufgrund eines behördlichen Genehmigungsverfahrens auf dem Recyclinghof der Stadt Suhl
einige Abfälle bis auf weiteres nicht angenommen werden:
- Dämmwolle - Abfallschlüssel 170603*
- Asbest - Abfallschlüssel 170605*
Die Annahme von Sonderabfällen wie Farben, Lacke, Chemikalien, Spraydosen, etc. ist ab sofort wieder möglich!
Wir informieren Sie, sobald auch die anderen Abfälle wieder angenommen werden können. Vielen Dank für Ihr Verständnis
- Aktualisiert am 17.11.2021 -
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Fortschreibung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet „Innenstadt“ |
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Der Stadtrat hat die Fortschreibung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet „Innenstadt" beschlossen. Damit wurde ein Planungsbüro beauftragt. An der Fortschreibung des Rahmenplans wird nun die Öffentlichkeit beteiligt.
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Gutachten des Freistaats bestätigt deutliche Unterfinanzierung der kreisfreien Städte |
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Gemeinsame Presseerklärung der Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister
der kreisfreien Städte in Thüringen:
Kommunaler Finanzausgleich:
Gutachten des Freistaats bestätigt deutliche Unterfinanzierung der kreisfreien
Städte
 Seit dem 25. März 2021 liegen der Landesregierung
und dem Landtag ein vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in
Auftrag gegebenes Gutachten zur Überprüfung des vertikalen und horizontalen
Finanzausgleichs vor. Das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut der
Universität Köln (FiFo Köln) stellt darin klar und deutlich fest, dass die
Finanzausstattung der Gemeinden, insbesondere der kreisfreien Städte in Thüringen,
nicht dem verfassungsgemäßen Anspruch genügt und zeigt auf, dass vor allem die
kreisfreien Städte im Vergleich zu den Verwaltungsebenen „Freistaat Thüringen"
und „Landkreise" bisher am schlechtesten finanziert sind.
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