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Aktueller Stand 23. Mai 2020 |
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In der Stadt Suhl wurde ein neuer Verdachtsfall auf eine COVID-19-Infektion bestätigt. Somit erhöht sich die Fallzahl auf siebzehn, bei elf als genesen geltenden Personen und zwei verstorbenen Personen.
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Aktueller Stand in der Stadt Suhl, 15. Mai 2020 |
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In der Stadt Suhl wurde ein neuer Verdachtsfall auf eine COVID-19-Infektion bestätigt. Somit erhöht sich die Fallzahl auf vierzehn, bei elf als genesen geltenden Personen und zwei verstorbenen Personen.
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Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche |
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In Thüringen tritt am 13. Mai die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO) in Kraft. Diese löst die Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 18. April ab.
Zum Verordnungstext
Die nach §5 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO vom 12. Mai 2020 erforderlichen Infektionsschutzkonzepte sind durch die verantwortliche Person oder einer von ihr Beauftragten zu erstellen, vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Die Infektionsschutzkonzepte brauchen NICHT zur Genehmigung oder Prüfung bei den Behörden vorab eingerecht zu werden! |
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Kabinett beschließt weitere Lockerungen und stärkt Eigenverantwortung der Kommunen im Pandemiemanage |
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Im Anschluss an die Videoschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020 hat sich die Landesregierung über ihr weiteres Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung verständigt.
Die dem Kabinett vorliegenden Kennziffern dokumentieren, dass die erste Phase der Corona-Pandemie gemeinsam mit den Thüringer Kommunen erfolgreich bewältigt werden konnte.
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Landesregierung beschließt weitere vorsichtige Lockerungen |
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"Nach intensiver Erörterung und Auswertung der heutigen Telefonschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin hat das Kabinett weitere vorsichtige Lockerungen bisheriger Einschränkungen beschlossen.
Dabei lässt sich die Landesregierung von dem Thüringer Grundsatz leiten: Bundeseinheitlich handeln, wo es das Pandemiemanagement und die Eindämmung der COVID19-Epidemie erforderlich machen, und regionale Differenzierung, wo es die Infektionslage ermöglicht.
Die Landesregierung wird die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Eindämmungs-maßnahmenverordung zunächst auf den 25. Mai 2020 verlängern. Im Ergebnis der MPK vom 30. April 2020 werden mit Wirkung zum 4. Mai 2020 folgende Regelungen getroffen:
• Öffnung der Geschäfte ohne Beschränkung der Verkaufsfläche,
• Öffnung von Einrichtungen der Fußpflege, Kosmetik- und Nagelstudios, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten,
• Öffnung von Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen auf Basis der von den Fachverbänden vorlegten Hygiene- und Sicherheitskonzepte,
• Öffnung von Fahrschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung für die Führerscheinklassen AM, A1, A2 und A (Motorrad) unter Auflagen zur Hygiene und Sicherheitskonzepten,
• Öffnung der Spielplätze,
• Ermöglichung des Individualsports im Freien, bei dem die Kontaktbeschränkungen und der Mindestabstand eingehalten werden, wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, Reiten und ähnliche Sportarten.
Der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft wird gebeten, dem Kabinett ein Konzept für die schrittweise Wiederbelebung der touristischen und gastronomischen Infrastruktur vorzulegen.
Das Kabinett formulierte die Erwartung, zügig zu bundeseinheitlichen Regelungen für kulturelle Veranstaltungen und Großveranstaltungen zu kommen.
Das Kabinett hat darüber hinaus zur Kenntnis genommen, dass die heutige Beschlusslage der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den in Thüringen bereits getroffenen Regelungen folgt und zwar:
• bei der Öffnung von Kultureinrichtungen (Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten) sowie Zoos und Botanischen Gärten,
• bei den Regelungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften, die in Thüringen um klare Regelungen für das Versammlungsgeschehen ergänzt wurden,
• beim Fahrplan für die Öffnung von Schulen und Kindertageseinrichtungen.
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