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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 25.03.2022 Drucken

Der Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Suhl ordnet als untere Gesundheitsbehörde §§ 28 Abs. 1, 28 a Abs. 7 und Abs. 8 S. 1 i. V. mit Abs. 3 und Abs. 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

in der derzeit gültigen Fassung folgende Allgemeinverfügung für da Gebiet der kreisfreien Stadt Suhl an:

Die Allgemeinverfügung vom 30.11.2021 wird aufgehoben.

Begründung:

Aufgrund der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, wonach weitreichende Schutzmaßnahmen nur noch auf Hotspot-Regionen zu beschränken sind, und aufgrund der aktuellen Infektionslage, werden die mittels Allgemeinverfügung vom 30.11.2021 zusätzlich ergriffenen Maßnahmen wieder aufgehoben. Weitere Basisschutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 hat das TMASGFF in der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18.03.2022 geregelt.

Suhl, den 25.03.2022

André Knapp

Oberbürgermeister

 
Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 30.11.2021 Drucken
Der Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Suhl ordnet als untere Gesundheitsbehörde gemäß §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämp-fung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 35 S. 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeit gültigen Fassung, sowie in Verbindung mit § 32 Abs. 1 und § 18 Abs. 5 Satz 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnah-men zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO-) vom 24.11.2021 folgende Allge-meinverfügung für das Gebiet der Stadt Suhl an:

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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 11.10.2021 Drucken
Aufgrund des § 25 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung – ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO-) vom 30.06.2021 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28 a Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeitig gültigen Fassung wird zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit folgende Allgemeinverfügung erlassen:
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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 17.11.2021 Drucken
++ Diese Allgemeinverfügung tritt am 19.11.2021 in Kraft und mit Ablauf des 24.11.2021 außer Kraft. ++

Aufgrund des § 25 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung – ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO-) vom 30.06.2021 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28 a Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeitig gültigen Fassung wird zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit folgende Allgemeinverfügung erlassen:
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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 09.06.2021 Drucken
Gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infekti-onskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz -IfSG) sowie § 36 der Thüringer Verord-nung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindäm-mung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung- ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO-) i. V. m. § 35 Satz 2 Thüringer Verwal-tungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), wird folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentli-chen Sicherheit und Gesundheit erlassen:

1. Die Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 16.04.2021 wird aufgehoben.
2. Diese Allgemeinverfügung gilt ab 11.06.2021.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Suhl, Marktplatz 1, 98527 Suhl, Widerspruch eingelegt werden.

Gemäß § 28 Absatz 3 in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG haben Widerspruch und Anfechtungs-klage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung.

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Suhl Stand 8.06.2021 Drucken
Aufgrund des § 2a Abs. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gibt die Stadt Suhl hiermit bekannt:

Am 08.06.2021 hat an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Stadt Suhl die Inzidenz von 35 unterschritten, so dass ab dem 10.06.2021 weitere Lockerungen aus der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbrei-tung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Stadt Suhl gelten.

Die konkreten Regelungen hierzu sind auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie unter www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage abrufbar.

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Suhl vom 12.05.2021 Drucken

Aufgrund des § 2a Abs. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 01.04.2021, zuletzt geändert am 05.05.2021, gibt die Stadt Suhl hiermit bekannt:

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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 16.04.2021 Drucken
Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 16.04.2021

Gemäß §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG), §§ 6 Abs. 3 Satz 2, 36 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 31.03.2021 wird folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit erlassen:

1. Jede Person hat über die in der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO geregelten Bereiche hinaus in folgenden Bereichen in der Stadt Suhl eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (siehe Anlage):

Marktplatz zu den Markttagen.

Ausnahmen von Satz 1 sind in § 6 Abs. 6 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO geregelt und bleiben unberührt.

2. Häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung von mittels einem Antigentest zur Selbstanwendung durch Laien (Selbsttest) oder mit einem PoC-Antigen-Test positiv getesteten Personen sowie von engen Kontaktpersonen

a. über den Regelungsinhalt von § 9 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO sind Adressaten dieser Regelung alle Personen, die sich einem Antigentest zur Selbstanwendung durch Laien (Selbsttest) unterworfen haben und deren Testergebnis positiv ist.

b. Adressaten dieser Regelung sind auch sogenannte enge Kontaktpersonen. Enge Kontaktpersonen im Sinne dieser Verfügung sind die unmittelbaren Kontaktpersonen, in der Regel Familienangehörige/Angehörige des eigenen Haushalts, von mit einem PoC-Antigen-Test oder PCR-Test positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen.

c. Personen, welche sich einer Selbsttestung unterzogen haben und deren Testergebnis positiv ist, wird empfohlen, sich unverzüglich in Absonderung zu begeben, sich unverzüglich nach Kenntniserlangung über das Testergebnis mit ihrem Hausarzt oder der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (Telefon bundesweit 116 117) in Verbindung zu setzen, um sich einer PCR-Testung zu unterziehen.

d. Engen Kontaktpersonen wird empfohlen, sich unverzüglich nach der Mitteilung des positiven PCR- bzw. PoC-Antigen-Test-Ergebnisses der Person mit Krankheitsverdacht in häusliche Absonderung (Quarantäne) zu begeben.

e. Über den Regelungsinhalt von § 9 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO wird Personen in häuslicher Absonderung, soweit ein persönlicher Kontakt mit anderen Personen unumgänglich ist, empfohlen, die anderen Personen vorab ausdrücklich auf das mögliche Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2- hinzuweisen und im Rahmen des unumgänglichen Kontakts eine qualifizierte Gesichtsmaske im Sinne von § 6 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO enganliegend zu tragen.
Sollte während der häuslichen Absonderung eine medizinische Behandlung oder ein Notfall-
oder Rettungseinsatz erforderlich werden, wird dringend empfohlen, die in Anspruch zu nehmende medizinische Einrichtung bzw. den Rettungsdienst bei der ersten Kontaktaufnahme vorab über das mögliche Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Kenntnis zu setzen.

3. Ordnungswidrigkeiten:
Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen eine Ordnungswidrigkeit gem. § 73 Abs. 1a Nr. 6
IfSG dar. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 € geahndet werden.


4. Im Übrigen gelten die Regelungen der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO vom 31.03.2021, soweit die Regelungen dieser Allgemeinverfügung keine darüberhinausgehenden Einschränkungen enthalten.

5. Die Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 17.03.2021 wird aufgehoben.
Die Allgemeinverfügung tritt am 19.04.2021 in Kraft und ist bis auf Widerruf wirksam.


Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Suhl, Marktplatz 1, 98527 Suhl, Widerspruch eingelegt werden.
Gemäß § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung.

Hinweis:
Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 ThürVwVfG ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann bei der Stadt Suhl, im Foyer des Neuen Rathauses während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Suhl, den 16.04.2021

gez. André Knapp
Oberbürgermeister (Siegel)


Anlage


 
Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 25.03.2021 Drucken
Gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infekti-onskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz -IfSG), § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs.4 der Thüringer Verordnung zur Fortschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO) in Verbindung mit § 13 Absatz 1 und 2 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindäm-mung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung - 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) und § 1 der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmunhgsmaßnahmenverordnung (3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO) in der jeweils geltenden Fassung i. V. m. § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), wird folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit erlassen: 
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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 17.03.2021 Drucken

Gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz -IfSG, § 13 Absatz 1 und 2 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung - 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO-)  und § 1 der Dritten Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung - 3. ThürSars-CoV-2-SonderEindmaßnVO-), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 der Thüringer Verordnung zur Anpassung der Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung einer weiteren sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie gefährlicher Mutationen vom 12. März 2021 in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) wird folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit erlassen:

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