Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Suhl vom 12.05.2021

Aufgrund des § 2a Abs. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 01.04.2021, zuletzt geändert am 05.05.2021, gibt die Stadt Suhl hiermit bekannt:

1. Da gemäß § 2a Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an fünf aufeinander folgenden Werktagen der Schwellenwert von 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in der Stadt Suhl unterschritten wurde, treten ab Montag den 17.05.2021 die Schulen der Stadt Suhl für die Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen in Phase Gelb II ein. Das heißt, gemäß § 28b Abs. 3 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt, dass die Durchführung von Präsenzunterricht für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen nur in Form von Wechselunterricht unter ständiger Wahrung des Mindestabstands zulässig ist.

Weiterhin ist für die Schüler der Klassen 1 bis 6, als auch der Förderschule, eine Notbetreuung einzurichten.

2. Da gemäß § 2a Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an fünf aufeinander folgenden Werktagen der Schwellenwert von 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in der Stadt Suhl unterschritten wurde, wechseln die Kindertageseinrichtungen ab Freitag, den 14.05.2021 in den eingeschränkten Regelbetrieb. Das heißt, dass gemäß § 15 Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO) die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in eingeschränkter Form unter Beachtung der Infektionsschutzregeln nach § 3 Abs. 1 bis 3 und den §§ 4 und 5 Abs. 1 bis 4 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO sowie des jeweils aktuellen Hygieneplans für den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz des Ministeriums erfolgt. Der Betreuungsanspruch nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 sowie Abs. 2 Thüringer Kindergartengesetz (ThürKigaG) ist eingeschränkt.

3. Da gemäß § 2a Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  an fünf aufeinander folgenden Werktagen der Schwellenwert von 150 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in der Stadt Suhl unterschritten wurde, ist ab Freitag, den 14.05.2021 die Öffnung von Ladengeschäften für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum (Click & Meet) unter Beachtung der Voraussetzungen nach § 28 b Abs. 1 S. 1 Nr. 4 2. Halbsatz Buchstabe b) IfSG zulässig.

Suhl, den 12.05.2021

 

André Knapp
Oberbürgermeister