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Informationen rund um COVID -19 / Corona-Virus
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Für Fragen und Antworten rund um COVID-19 steht Ihnen auch unsere Telefonhotline entsprechend der Öffnungszeiten des Rathauses zur Verfügung. Sie erreichen die Mitarbeiter unter

Tel. 03681 74 40 40

Bitte nutzen Sie für Fragen rund um das Thema COVID-19 nur diese Nummer, bei Bedarf werden Sie von dort aus dann in den zuständigen Bereich verbunden. Bitte helfen Sie auf diese Weise mit, dass wir Ihnen schnell weiterhelfen können!

Corona-Ticker
(Aktuelle Zahlen)

  Information zur Durchführung von Versammlungen
(Infektionsschutz / PDF)


Allgemeinverfügung der Stadt Suhl vom 11.10.2021


Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung
- ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO -


Weitere Informationen rund um das Thema COVID-19 finden Sie hier:

>>Gesamtübersicht<<
>>Unternehmen und Mitarbeiter<<
>>Öffentliche Veranstaltungen<<
>>Öffentliche Bekanntmachungen<<
>>Häufige Fragen<<
>>Tipps und Hinweise<<
>>Allgemeine Informationen<<

Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten.

Informationen zu:
  • SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  • Allgemeine und tätigkeitsspezifische Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen
  • Branchenregelungen für Thüringen
  • Merkblätter und FAQs
finden Sie auf der >>Website des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie<<


Vorübergehende Einschränkungen am Recyclinghof Drucken

++ ACHTUNG ++

Aufgrund eines behördlichen Genehmigungsverfahrens, können auf dem Recyclinghof der Stadt Suhl bis auf Weiteres folgende Abfälle nicht angenommen werden:

  • Sonderabfälle (Farben, Lacke, Chemikalien, Spraydosen, etc.)
  • Dämmwolle – Abfallschlüssel 170603
  • Asbest – Abfallschlüssel 170605*
Sobald es die Genehmigungslage wieder zulässt, informieren wir Sie umgehend über die Annahmemöglichkeit.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
 
Entgeltordnung für das Corona-Testzentrum der Stadt Suhl vom 07.10.2021 Drucken
Aufgrund der §§ 2, 14 und 22 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. S. 115) i. V. m. und der §§ 1, 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 396) erlässt die Stadt Suhl für das von ihr betriebene Corona-Testzentrum folgende Entgeltordnung:

§ 1  - Entgeltpflicht

Für die Testung mittels PoC-Antigentest und Ausstellung einer Bescheinigung über die Durchführung eines PoC-Antigentests wird ein Entgelt nach Maßgabe dieser Entgeltordnung erhoben.

§ 2 - Entgeltschuldner

Entgeltschuldner ist, wer die Leistung des Corona-Testzentrums der Stadt Suhl in Anspruch nimmt und nicht zum Personenkreis des § 4 a der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) vom 21. September 2021 gehört.

§ 3 - Entstehung, Fälligkeit und Entrichtung

(1) Die Entgeltschuld entsteht mit der mündlichen Erklärung des Entgeltschuldners, bei sich einen PoC-Antigentests durchführen zu lassen und wird sofort fällig.

(2) Das Entgelt ist ausschließlich mit Girocard im Corona-Testzentrum der Stadt Suhl zu begleichen.

§ 4 - Entgelthöhe

Das Entgelt für die Testung mittels PoC-Antigentest und die Ausstellung einer Bescheinigung über die Durchführung eines PoC-Antigentests beträgt 24,00 €.

§ 5 - Umsatzsteuer

Für den Fall der Umsatzsteuerpflicht der entgeltpflichtigen Leistung nach § 1 der Entgeltordnung ist die Umsatzsteuer entsprechend des dann gesetzlich festgelegten Satzes zusätzlich zum genannten Entgelt zu entrichten.

§ 6 - Gleichstellungsbestimmungen

Status- und Funktionsbezeichnungen dieser Entgeltordnung gelten jeweils für alle Geschlechter.
 

§ 7 - Inkrafttreten

Die Entgeltordnung tritt am 11.10.2021 in Kraft.

Suhl, den 07.10.2021


André Knapp
Oberbürgermeister

Anmerkungen:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigungen und diese Bekanntmachungen betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.



 
Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 11.10.2021 Drucken
Aufgrund des § 25 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung – ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO-) vom 30.06.2021 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, 28 a Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeitig gültigen Fassung wird zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit folgende Allgemeinverfügung erlassen:

1. Verweis auf geltendes Thüringer Recht

Es gelten die Regelungen der ThürSARS-CoV-2-Ifs-MaßnVO vom 30.06.2021, in der jeweils geltenden Fassung, zuletzt geändert durch die Vierte Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 01.10.2021, soweit nachfolgend für die Stadt Suhl keine weitergehenden Maßnahmen angeordnet werden.

2. Erweiterte Testpflicht

Die Vorlage eines negativen Testergebnisses nach § 10 Abs. 1 oder 3 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO ist zusätzlich zu den in der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO bestimmten Bereichen erforderlich:

a) zur Inanspruchnahme von Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes in geschlossenen Räumen; dies gilt nicht für 

die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke

nichtöffentliche Betriebskantinen, deren Betrieb zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe oder aufgrund der Beschaffenheit der Arbeitsplätze zwin-gend erforderlich ist

b) zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen im Sinne des § 14 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO in geschlossenen Räumen.

c) für den Zugang zur Ausübung von Sport jeweils in geschlossenen Räumen (z. B. in Fitnessstudios, in Schwimmbädern und in Sporthallen) sowie für den Zugang zu Sau-nen; Dies gilt nicht für den Schwimm- und Sportunterricht sowie den organisierten Sportbetrieb. Hier gelten die Regelungen der ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO und der Allgemeinverfügung des Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vom 03. September 2021.  

d) zur Inanspruchnahme eines entgeltlichen Übernachtungsangebotes (zu touristischen Zwecken), und zwar vor dem erstmaligen Betreten des jeweiligen Beherbergungs-betriebs sowie wiederholend jeweils spätestens zum Ablauf von 72 Stunden.

Die Vorlage eines negativen Testergebnisses wird gemäß § 10 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO erfüllt durch:

die Durchführung eines Selbsttestes im Sinne des § 10 Abs. 1 und 2 ThürSARS-CoV-2-MaßnVO vor Ort und unter Beobachtung von Mitarbeiterin oder von beauftragten Personen der jeweiligen Einrichtung, Veranstaltung, anbietenden Personen oder Dienstleistern, oder

die Bescheinigung über das Ergebnis eines PCR-Tests gemäß § 10 Abs. 3 Nr. 1 ThürSARS-CoV-2-MaßnVO, dessen zugrundeliegende Testung nicht länger als 48 Stunden zurückliegt, oder

die Bescheinigung über das Ergebnis eines Antigenschnelltests gemäß § 9 Abs. 8 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO, dessen zugrundeliegende Testung nicht länger als 24 Stunden zurückliegt oder

die Bescheinigung nach § 44 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO für die Teilnahme von asymptomatische Schülern an einer regelmäßigen Testung im Rahmen eines verbindlichen Testkonzepts.


Es gelten die Bestimmungen des Dritten Abschnitts der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung vom 08.05.2021 in der jeweils geltenden Fassung.

Soweit in dieser Allgemeinverfügung die Vorlage eines negativen Testergebnisses auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt ist, entfällt diese Pflicht für vollständig geimpfte und genesene Personen sowie asymptomatische Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und alle noch nicht eingeschulten Kinder (§ 1 Abs. 4 und § 11 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO). Der entsprechende Nachweis der Impfung oder Genesung ist zu führen. 

3. Ordnungswidrigkeiten

Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen eine Ordnungswidrigkeit gem. § 73 

Abs. 1a Nr. 6 IfSG dar. Diese können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 € geahndet werden. 

4. Inkrafttreten

Die Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie wird anhand des Infektionsgeschehens fortlaufend auf ihre Wirksamkeit und Erforderlichkeit geprüft.    


Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Suhl, Marktplatz 1, 98527 Suhl, Widerspruch erhoben werden. 


Hinweis:

Die Allgemeinverfügung ist sofort vollziehbar. Gemäß § 28 Absatz 3 in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschie-bende Wirkung.


Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 ThürVwVfG ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffent-lich bekannt zu machen. Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann bei der Stadt Suhl, im Foyer des Neuen Rathauses während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden. 


Suhl, den 11.10.2021 


gez. André Knapp
Oberbürgermeister (Siegel)


 
Testzentrum Suhl Drucken
Seit dem 13. März 2021 gibt es im CCS ein Testzentrum für die Bürgerinnen und Bürger. Kinder dürfen erst ab 7 Jahren getestet werden. Personen unter 18 Jahren müssen in Begleitung einer erziehungsberechtigen Person kommen. Personen mit Symptomen wie Fieber, Husten, Geruchs- und/oder Geschmacksverlust dürfen das Testzentrum NICHT betreten! Nehmen Sie in diesen Fällen bitte Kontakt mit Ihrem Hausarzt auf!
Öffnungszeiten(keine Terminvergabe): 

Öffnungszeiten:

Montag 15:00 - 18:00 Uhr
Dienstag 10:00 - 13:00 Uhr
Mittwoch 10:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr
Freitag 10:00 - 13:00 Uhr
Samstag 9:00 - 12:00 Uhr
Sonntag 9:00 - 12:00 Uhr
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Fortschreibung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet „Innenstadt“ Drucken
Der Stadtrat hat die Fortschreibung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet „Innenstadt" beschlossen. Damit wurde ein Planungsbüro beauftragt. An der Fortschreibung des Rahmenplans wird nun die Öffentlichkeit beteiligt.
 
weiter …
 
Inzidenzen der vergangenen 7 Tage Drucken
16.09.2021 17.09.2021 18.09.2021 19.09.2021 20.09.2021 21.09.2021 22.09.2021
 49,5  60,4  57,7 60,4
 60,4  38,5  27,4
weiter …
 
Gutachten des Freistaats bestätigt deutliche Unterfinanzierung der kreisfreien Städte Drucken

Gemeinsame Presseerklärung der Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister
der kreisfreien Städte in Thüringen: 

Kommunaler Finanzausgleich: Gutachten des Freistaats bestätigt deutliche Unterfinanzierung der kreisfreien Städte 

weiter …Seit dem 25. März 2021 liegen der Landesregierung und dem Landtag ein vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in Auftrag gegebenes Gutachten zur Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs vor. Das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo Köln) stellt darin klar und deutlich fest, dass die Finanzausstattung der Gemeinden, insbesondere der kreisfreien Städte in Thüringen, nicht dem verfassungsgemäßen Anspruch genügt und zeigt auf, dass vor allem die kreisfreien Städte im Vergleich zu den Verwaltungsebenen „Freistaat Thüringen" und „Landkreise" bisher am schlechtesten finanziert sind.

weiter …
 
Grundstücksbezogene Entsorgung der gelben Tonne mittels kleinem Fahrzeug Drucken
Die Stadt Suhl bittet alle Bürger zu beachten, dass die öffentlichen Wertstoffplätze im Stadtgebiet nicht mehr für die Entsorgung von Leichtverpackungen zugelassen sind.
Der zuständige Entsorger für Leichtverpackungen, Fa. Remondis GmbH &Co.KG, wird ab dem 24.06.2021 auch ein kleines Fahrzeug einsetzen, um die Leichtverpackungen grundstücksbezogen zu entsorgen.

weiter …
 
Öffentliche Verkehrsfreigabe Prießnitzstraße Drucken
weiter …Am Freitag, den 11. Juni wurde die Baumaßnahme an der Prießnitzstraße offiziell abgeschlossen. Durch den Bandabschnitt durch Oberbürgermeister André Knapp sowie die am Bau Beteiligten wurde die Straße offiziell für den Verkehr freigegeben.

Es handelte sich hierbei um eine Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Suhl mit dem Zweckverband Wasser und Abwasser Suhl "Mittlerer Rennsteig" und den Stadtwerken Suhl/Zella-Mehlis Netz GmbH.
 
weiter …
 
Sperrung Auenstraße Drucken
Im Zuge der Baumaßnahme am Brand- und Katastrophenschutzzentrum an der Auenstr. 1 wird eine Straßensperrung einschl. Sperrung öffentlicher Parkplätze erforderlich.

Gesperrt wird das Stück Auenstraße hinter der Würzburger Straße, direkt angrenzend an das BKSZ Gelände inkl. der dort verfügbaren Parkplätze. Die Sperrung erfolgt vom 14.06.2021 bis voraussichtlich 30.10.2021.

 
Öffnungsschritte ab 02.Juni 2021 Drucken
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Coronavirus Informationsportal der Thür. Landesregierung
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 Öffnungszeiten

blinkender roter KreisEine telefonische Terminvereinbarung ist weiterhin erforderlich!


MO 8.00 - 13.00 Uhr
DI 8.00 - 17.00 Uhr
MI Schließtag
DO 8.00 - 18.00 Uhr
FR 8.00 - 13.00 Uhr
1. Samstag im Monat:
9.00-12.00 Uhr (nur Bürgeramt)

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