Oberbürgermeister André Knapp begrüßt den angedachten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen. Die geplanten finanziellen Mittel sollen Städte und Gemeinden durch die aktuell schwierige Situation bringen. Knapp fordert den Freistaat dazu auf, sich angemessen an der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu beteiligen.

 

„Der Schutzschirm des Bundes kommt zur richtigen Zeit. Es darf auf keinen Fall darauf hinauslaufen, dass die Kommunen nach Bewältigung dieser bisher nie dagewesenen Krise die Leidtragenden sind und somit für ihre Bürgerinnen und Bürger keine verlässliche Basis mehr darstellen können. Die Kommunen als Grundpfeiler unseres demokratischen Systems müssen obligatorisch angemessen ausgestattet sein, um die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises sowie die ihnen übertragenen Aufgaben erfüllen zu können. Denn durch den Verlust der kommunalen Steuereinnahmen aufgrund der Corona-Krise droht der Grundpfeiler unserer Gesellschaft ins Wanken zu geraten. Darum ist es wichtig, dass auch der Freistaat Thüringen sich angemessen an diesem Schutzschirm beteiligt. Der Bund wird sich nur in dem Maße engagieren, wie auch die jeweiligen Bundesländer bereit sind, ihre Kommunen zu unterstützen" so André Knapp.