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COVID19 Archiv
MNB Innenstadt Drucken

Jede Person hat über die in der 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO und in der 2. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO geregelten Bereich hinaus in folgenden Bereichen in der Stadt Suhl eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen:

a) Steinweg (Höhe Kreuzkirche bis Gothaer Straße)
b) Umfahrung Herrenteich
c) Am Burghof
d) Friedrich-König-Straße (zwischen Lauterbogencenter und Einkaufscenter Am Steinweg)
e) Friedrich-König-Straße (ab Hausnummer 22 - Haus des Buches bis Hausnummer 14 - Alexander-Apotheke)
f) Marktplatz
g) Pfarrstraße (Hausnummer 2a bis Marktplatz)
h) Rimbachstraße (Hausnummer 7 bis Steinweg)
i) Stadelstraße (Hausnummer 2 bis Steinweg)

++ Maskenpflicht Innenstadt ++


 
Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2 Drucken
Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 5. Juni 2020 gewährleistet.

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Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung Drucken

Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 21. Mai 2020 gewährleistet.

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Thüringer Verordnung vom 12. Mai 2020 Drucken
Thüringer Verordnung
zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und
zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung
der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
(Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung
-ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-)
Vom 12. Mai 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 7 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 2. März 2016 (GVBl. S. 155) verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:


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Änderungsverordnung zur Coronavirus-Verordnung, 4. Mai 2020 Drucken
Heute ist die Änderungsverordnung zur Coronavirus-Verordnung in Kraft getreten. Das Gesundheitsministerium hat eine Lesefassung der eigentlichen Verordnung veröffentlicht, in der alle Änderungen eingearbeitet sind: Diese finden Sie hier oder folgend:
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Dritte Thüringer Verordnung vom 23. April 2020 Drucken

Dritte Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen

zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

(Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung

- 3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO -)

 

§ 1

Grundsätzliche Pflichten

Jede Person ist angehalten, die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer zu den Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Zu anderen als den in Satz 1 genannten Personen ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. 

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Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung Drucken
Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung sowie zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
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3. Thüringer Verordnung Drucken
Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
vom 18. April 2020
 

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBI. I S. 587), in Verbindung mit § 7 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 2. März 2016 (GVBI. S. 155) verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

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Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung Drucken

Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung — 2. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO —) vom 7. April 2020


Aufgrund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBI. I S. 587), in Verbindung mit § 7 Abs. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 2. März 2016 (GVBI. S. 155) verordnet das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.                                   

  Zweite Thüringer Verordnung

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Aufhebung der Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl über infektionsschützende Maßnahmen Drucken
Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und § 35 Satz 2 Thüringer Verwal-tungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:

Die Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 19. März 2020 wird mit Datum vom 9.4.2020 aufgehoben.

Begründung

Das Land Thüringen hat auf der Grundlage des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit der Zweiten Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbrei-tung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung - 2. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-) eine Rechtsverordnung mit Geboten und Verboten zur Bekämp-fung übertragbarer Krankheiten erlassen.

Der Fortbestand der Allgemeinverfügung der Stadt Suhl ist damit entbehrlich, da die landesrecht-lichen Vorschriften unmittelbar Anwendung finden und keines kommunalen Umsetzungsaktes be-dürfen.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gemäß § 28 Absatz 3 in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG haben Widerspruch und Anfechtungs-klage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung.

Suhl, den 08.04.2020

 

Gez. André Knapp
Oberbürgermeister (Siegel)


 
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