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COVID-19
Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung 09.01.2021 Drucken
Bekanntmachungen
Artikel 1
Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung

Die Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung vom 14. Dezember 2020 (GVBl. S. 631) wird wie folgt geändert:

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Thüringer Hotlines Drucken
Allgemeine Informationen

Fragen rund um den Gesundheitsschutz - Service-Hotline des Thüringer Landesverwaltungsamts (Mo – Do: 8 bis 16 Uhr, Fr: 8 bis 14 Uhr)
+49361573321188

Wirtschaftliche Fragen - Unternehmens-Hotline der Thüringer Aufbaubank - (Mo - Fr: 8 bis 18 Uhr, Sa: 8 bis 13 Uhr)
08005345676

Bundesweite Anlaufstelle Bundesministerium für Gesundheit (Mo-Do: 8-18 Uhr, Fr: 8-12 Uhr)
+4930346465

Unabhängige Patientenberatung - (Mo - Fr: 8-22 Uhr, Sa: 8-18 Uhr)
08000117722

Allgemeine Erstinformation und Kontaktvermittlung
+49115

Bei Infektionsverdacht - Ärztlicher Bereitschaftsdienst
116 117

 
Informationen zur Impfung gegen SARS-CoV-2 in Thüringen Drucken
Allgemeine Informationen
Das Terminbuchungstool wird am 30. Dezember 2020, 08:00 Uhr freigeschaltet. Die Terminvergabe erfolgt in einem ersten Schritt für Personen der Stufe „höchste Priorität“ oder für Personen, die für jene Personengruppe einen Termin vereinbaren wollen. Dabei handelt es sich nach den Vorgaben der Coronavirus-Impfverordnung um:
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Feuerwerk an Silvester Drucken
Allgemeine Informationen
Der Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen ist laut Thüringer Verordnung vom 14. Dezember 2020 vor dem Jahreswechsel des Jahres 2020 zum Jahr 2021 ist verboten. Jeder Person wird empfohlen, in der Zeit vom 31. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 auf das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen zu verzichten.

In der Zeit vom 31. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 ist das Abbrennen
pyrotechnischer Gegenstände im öffentlichen Raum in den nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3
festgelegten Bereichen unzulässig. Dies betrifft in Suhl folgende Straßen (siehe Zone Maskenpflicht):

a) Steinweg (Höhe Kreuzkirche bis Gothaer Straße)
b) Umfahrung Herrenteich
c) Am Burghof
d) Friedrich-König-Straße (zwischen Lauterbogencenter und Einkaufscenter Am Steinweg)
e) Friedrich-König-Straße (ab Hausnummer 22 - Haus des Buches bis Hausnummer 14 - Alexander-Apotheke)
f) Marktplatz
g) Pfarrstraße (Hausnummer 2a bis Marktplatz)
h) Rimbachstraße (Hausnummer 7 bis Steinweg)
i) Stadelstraße (Hausnummer 2 bis Steinweg)
sowie vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen (Siehe § 5 Absatz 1 Nr. 3 der SonderVO)


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ThürVO vom 14.12.2020 Drucken
Bekanntmachungen
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 28a, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31
des Infektionsschutzgesetzes (lfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBI. I S. 2397), in Verbindung mit
§ 7 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung
von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürlfSGZustV0) vom 2. März 2016
(GVBI. S. 155), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. September 2020
(GVBI. S. 501), verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Famine
und
aufgrund des § 32 Satz 1 IfSG in Verbindung mit § 7 Abs. 2 ThürlfSGZustV0 verordnet das
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit,
Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: 
 
 
Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und –chefs der Länder vom 13.12.2020 Drucken
Allgemeine Informationen
 
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser und vor allem zahlreiche Intensivstationen sind durch die hohen Zahlen schwer erkrankter Corona-Patienten stark belastet.

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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 09.12.2020 Drucken
Bekanntmachungen
Allgemeinverfügung
der kreisfreien Stadt Suhl

vom 09.12.2020

Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2und § 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG) und § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:

1. Die Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 29.10.2020 wird aufgehoben.

2. Jede Person hat über die in der 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO und in der 2. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO geregelten Bereich hinaus in folgenden Bereichen in der Stadt Suhl eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (siehe Anlage):

a) Steinweg (Höhe Kreuzkirche bis Gothaer Straße)
b) Umfahrung Herrenteich
c) Am Burghof
d) Friedrich-König-Straße (zwischen Lauterbogencenter und Einkaufscenter Am Steinweg)
e) Friedrich-König-Straße (ab Hausnummer 22 - Haus des Buches bis Hausnummer 14 - Alexander-Apotheke)
f) Marktplatz
g) Pfarrstraße (Hausnummer 2a bis Marktplatz)
h) Rimbachstraße (Hausnummer 7 bis Steinweg)
i) Stadelstraße (Hausnummer 2 bis Steinweg)

Ausnahmen von Satz 1 sind in § 6 Abs. 3 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO geregelt und bleiben unberührt.

3. Bei Versammlungen unter freiem Himmel ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

4. In Fahrschulen und Flugschulen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Wenn dem Fahrzeugführer bzw. Flugzeugführer oder den übrigen Insassen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Beschlagens einer Brille oder aus den in § 6 Abs. 3 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO genannten Gründen nicht möglich ist, haben die übrigen Insassen FFP2-Halbmasken ohne Ausatemventil während der Fahrt bzw. während des Fluges zu tragen.

5. Der Verkauf und der Konsum von offenen alkoholischen Getränken ist in folgenden Bereichen der Stadt Suhl untersagt (siehe Anlage):

a) Steinweg (Höhe Kreuzkirche bis Gothaer Straße)
b) Umfahrung Herrenteich
c) Am Burghof
d) Friedrich-König-Straße (zwischen Lauterbogencenter und Einkaufscenter Am Steinweg)
e) Friedrich-König-Straße (ab Hausnummer 22 - Haus des Buches bis etwa Hausnummer 14 - Alexander-Apotheke)
f) Marktplatz
g) Pfarrstraße (Hausnummer 2a bis Marktplatz)
h) Rimbachstraße (Hausnummer 7 bis Steinweg)
i) Stadelstraße (Hausnummer 2 bis Steinweg)

6. Im Übrigen gelten die Regelungen der 2. ThürSARS-CoV-2-IfSG-GrundVO und der 2. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO, soweit die Regelungen dieser Allgemeinverfügung keine darüber hinausgehenden Einschränkungen enthalten.

7. Die Allgemeinverfügung tritt am 11.12.2020 in Kraft und ist bis auf Widerruf wirksam.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Suhl, Marktplatz 1, 98527 Suhl, Widerspruch eingelegt werden.
Gemäß § 28 Absatz 3 in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung.

Hinweis:
Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 ThürVwVfG ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann bei der Stadt Suhl, im Foyer des Neuen Rathauses während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.


Suhl, den 09.12.2020

 

Gez. André Knapp
Oberbürgermeister (Siegel)

Anlage


 
Thüringer VO vom 29.11.20 Drucken
Bekanntmachungen
 
Anpassungen der Sonder-Verordnung im Überblick, Stand 30.11.20 Drucken
Allgemeine Informationen
Weitergehende Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf
den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal fünf
Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen

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Das Verfahren der Abschlagszahlungen für die außerordentlichen Wirtschaftshilfen Drucken
Informationen für Arbeitgeber
Auf das Verfahren der Abschlagzahlung für die Novemberhilfe haben sich das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) sowie das Bundesfinanzministerium (BMF) nunmehr geeinigt. Um schnelle Hilfe sicherzustellen, werden Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen. Die Antragstellung ist ebenfalls ab der letzten Novemberwoche 2020 möglich.
 
Sie wollen aus einem Risikogebiet in Thüringen einreisen oder sind bereits wieder eingereist? Drucken
Allgemeine Informationen
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Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung 02.11.2020 Drucken
Allgemeine Informationen

Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung ab 2. November 2020

Auf die Fortgeltung der Bestimmungen der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung vom 7. Juli 2020 (GVBl. S. 349), geändert durch Verordnung vom 20. Oktober 2020 (GVBl. S. 544) und auf den Abwendungsvorrang der Sonderverordnung nach § 1 ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO wird hingewiesen

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FAQ zur neuen Th- VO Stan 31.10.2020 Drucken
FAQ - Häufig gestellte Fragen
Themen
Inkrafttreten der Verordnung          
Kontaktbeschränkungen       
Hotels und Gastronomie
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege
Fitnessstudios
Schulen, Kindertagesstätten, Bildungseinrichtungen
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Politik, Parteien und Gremien
Feuerwehr und Hilfsorganisationen
Personalsituation
Sport
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Neue Konditionen der Überbückungshilfen und außerordentliche Wirtschaftshilfen Drucken
Informationen für Arbeitgeber

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) hat die veränderten Konditionen für die sogenannte Überbrückungshilfe II für den Zeitraum September bis Dezember 2020 veröffentlicht.

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Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Suhl vom 29.10.2020 Drucken
Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung

der kreisfreien Stadt Suhl

zur Begrenzung der Teilnehmerzahl an nichtöffentlichen Veranstaltungen sowie privaten und familiären Feierlichkeiten als regionale Anpassung an das aktuelle

SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen in der Stadt Suhl

 

Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz -IfSG), § 13 Absatz 1 und 2 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektioinsschutz-Grundverordnung - 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) vom 07. Juli 2020 (GVBl. S. 349), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung zur Fortschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. September 2020 (GVBl. S. 501) in der jeweils geltenden Fassung i. V. m. § 35 S. 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), wird folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit erlassen:

 

I.                    Alle nichtöffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 25 Personen sind verboten.

 

II.                  Alle nichtöffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mehr als 50 Personen sind verboten.

 

III.                An privaten und familiären Feiern in Wohnungen, zugehörigen Nebenräumen und        -gebäuden, Garten- oder Wochenendhäusern dürfen nicht mehr als 10 Personen teilnehmen. Für Feierlichkeiten in Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes oder für die Feierlichkeiten in eigens angemieteten öffentlichen Räumlichkeiten gelten die Regelungen der Ziffern I. und II.

 

IV.               Ausgenommen vom Verbot nach Ziffer I. und Ziffer II. sind:

 

  1. Versammlungen im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes und des Artikel 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen,
  2. Religiösen oder weltanschaulichen Zwecken im Sinne der Artikel 39 und 40 der Verfassung des Freistaats Thüringen dienende Veranstaltungen oder Zusammenkünfte,
  3. Veranstaltungen von politischen Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes und des § 2 des Parteiengesetzes,
  4. Dienstliche, amtliche und kommunale Veranstaltungen, Sitzungen und Beratungen in Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes und der Länder sowie Behörden und Dienststellen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen sowie sonstige Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, einschließlich der erforderlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
  5. Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen nach den jeweiligen Wahlrechtsvorschriften, insbesondere für Sitzungen der Wahlausschüsse und Aufstellungsversammlungen,
  6. Sitzungen und Beratungen von Mitarbeitervertretungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden,
  7. Sonstige berufliche und betriebliche Sitzungen und Beratungen.

 

V.                 Diese Allgemeinverfügung gilt ab 31.10.2020 und ist bis auf Widerruf wirksam.

 

Begründung:
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