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OB-Kolumne
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Miteinander stärken |
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Freitag, 13. Januar 2012 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
am Anfang eines neuen Jahres ist es inzwischen zu einer schönen Tradition geworden, dass ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern der Stadt anlässlich eines Neujahrsempfangs ins Gespräch komme. An einem der ersten Freitagnachmittage im Jahr kann man Ereignisse noch einmal Revue passieren lassen und einen Ausblick wagen auf das kommende Geschehen. Wichtig ist mir, dabei Akzente zu setzen und öffentliche Debatten anzuregen.
In diesem Jahr habe ich das Miteinander in unserer Stadt in den Mittelpunkt gestellt. Wie kann es uns gelingen, diese Stadt im Wettbewerb der Regionen vorn zu platzieren? Wie können wir selbst stärker darauf Einfluss nehmen, wohin die Entwicklung geht, mit welcher Rasanz und mit welchen Begleiterscheinungen?
Aus der Suhler Geschichte kenne ich viele Beispiele, wohin ein echtes Miteinander geführt, was ein Zusammenstehen der Menschen gebracht hat. Wie andere Städte auch blieben wir nicht von Bränden und Not verschont, von Kriegswirren und Kriegsfolgen. Die Not war es stets, die ein Zusammenrücken und Zusammenstehen befördert hat. Wir leiden heute keine solche Not. Die meisten von uns treibt Zuversicht an. Das ist umso wichtiger, da wir in Suhl manchmal thüringen- und bundesweite Entwicklungen schon vorwegnehmen. Ich denke da insbesondere an den Einwohnerschwund, der zwar abgeschwächt werden konnte, jedoch immer weiter voran schreitet. Ein Blick auf die Alterspyramide im Land zeigt, was da auf uns alle noch zukommt, welche Probleme noch zu lösen sein werden. Ein gutes Miteinander in der Kommune kann da trotz bundes- und europaweiter Weichenstellungen manches abmildern, kann zur Schmiede neuer Ideen werden, neuer Lösungen, die auch einmal fernab der gewohnten Bahnen liegen können. Wie wäre es beispielsweise, wenn Unternehmen miteinander auf deutschland- oder gar europaweite Arbeitskräftesuche gingen? Können wir mit den vielen Stärken unserer Stadt wie ihrer hervorragenden Lage, der beispielhaften sozialen Infrastruktur und ihrer intakten Natur nicht kontinental punkten? Und was müssen wir selbst noch verändern, um als Stadt für Hiesige attraktiv zu bleiben und für potentielle Zuzügler attraktiver zu werden als deren bisherige Heimat?
Antworten darauf lassen sich in Gesprächen finden, unter anderem bei Begegnungen wie einem Neujahrsempfang. Sie erwachsen auch aus einem Stolz auf unsere Stadt, aus einem möglichst tief verwurzelten Gefühl des Miteinanders: Wir sind Suhl! Wir selbst setzen die Ursache für viele Dinge, die uns dann „passieren". Das gilt im Kleinen wie im Großen. Unser Miteinander von heute ist ein Garant für eine prosperierende Stadt von morgen. Dafür haben wir für 2012 beispielsweise einen Zukunftskongress geplant. Dafür werden wir uns auch bei der Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes stark machen. Mit diesem Miteinander können wir alle schon mit unserem nächsten Schritt und mit unserem nächsten Satz anfangen. Dazu lade ich Sie herzlich ein.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Viel erreicht für Suhl |
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Donnerstag, 22. Dezember 2011 |
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ein ereignisreiches Jahr neigt sich seinem Ende zu. Die Debatten um den Euro hielten Politiker und Bürger in Atem, die deutsche Wirtschaft erzielte vielfach Spitzenleistungen. Und auch in unserer Stadt gelang es, wieder ein reiches öffentliches Leben zu entfalten und wichtige Projekte zu vollenden oder auf den Weg zu bringen.
So will ich an dieser Stelle gern einige dieser Projekte noch einmal Revue passieren lassen. Zunächst stehen da Bauprojekte zu Buche. In der Rimbachstraße konnten wir den ersten Kindergartenneubau in unserer Stadt seit 1990 in Betrieb nehmen. Ganz aus Holz errichtet, steht er thüringenweit als Beispiel für einen besonders gelungenen energieeffizienten und ökologischen Neubau. Zudem ist es einfach ein schöner Bau geworden, den der Träger Volkssolidarität auch mit einem ökologischen Konzept verbindet. Längst haben die Kinder dieses neue Zuhause angenommen. Für den Nachwuchs gelang es auch, die Jenaplanschule am neuen Standort Judithstraße saniert zu übergeben. Die Weichen für die Fertigstellung der noch nicht vollendeten Aula konnten in den letzten Wochen ebenfalls gestellt werden. Hier schafft die Stadt Suhl ein Stück Zukunft und straft damit für jedermann sichtbar all jene Lügen, die mangelnde Zukunftschancen für junge Menschen beklagen. Stadtrat und Oberbürgermeister gemeinsam haben hier Weichen gestellt und immer wieder auch Möglichkeiten gefunden, solche Projekte zu finanzieren und Unterstützung Dritter dafür einzuwerben. Zum Baugeschehen zählt zweifellos auch der Neubau des Hauses der Wirtschaft, an dem deutlich wird, dass solch große Projekte oft komplizierte Details bergen. Ich bin mir sicher, dass wir diese größte Baustelle in der Innenstadt gemeinsam mit dem Bauherren Industrie- und Handelskammer Südthüringen zu einem guten Ende bringen werden.
Der Startschuss für ein weiteres wichtiges Zukunftsprojekt fiel ebenfalls in diesem Jahr: der für das Gewerbegebiet Sehmar II. Oft werde ich gefragt: brauchen wir denn noch ein Gewerbegebiet? Die Antwort lautet ganz klar: ja. Gerade für Neuansiedlungen oder auch Erweiterungen von Unternehmen benötigen wir einen Vorlauf an gut erschlossenen Flächen, um Unternehmen hier in Suhl halten zu können und neue zu gewinnen. Wo es gute und gut bezahlte Arbeitsplätze gibt, da werden Menschen gern heimisch. Das verstehe ich als aktive Politik gegen Einwohnerverlust.
Stadtentwicklung sollte man aber nicht nur am Baugeschehen festmachen. Ich erinnere mich an unseren Imageworkshop im Frühjahr, bei dem Stadträte, Experten und Bürger gemeinsam der Frage nachgingen: wie bringen wir Suhl nach vorn? Viele gute Ideen kamen dabei zur Sprache. Ich darf auch Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, ermutigen, solche einzubringen. Es gibt vielfältige Möglichkeiten dafür - sogar mittels „Wunschbriefkasten" an den OB auf dem Chrisamelmart.
Am Ende des Jahres bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihren Aktivitäten zur Vielfalt des Lebens in Suhl beigetragen haben. Für das Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen Stunden der Besinnung und der Freude, angenehme Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2012.
Mit den besten Grüßen
Dr. Jens Triebel
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Willkommen zum Chrisamelmart |
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Mittwoch, 23. November 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
in diesen Tagen, wenn die Dunkelheit früh hereinbricht, macht es vielen Suhlern und ihren Gästen dennoch Spaß, ins Stadtzentrum zu kommen und hier gemeinsam zu bummeln. Ein wesentlicher Grund dafür ist der Suhler Chrisamelmart, der am 25. November seine Pforten öffnete. Bis zum 20. Dezember bietet er seinen Besuchern die Atmosphäre eines Marktes aus längst vergangenen Zeiten: in hölzernen Hütten offerieren Händler ihre Waren, deren Sortiment ausnahmslos weihnachtlich und winterlich ausgerichtet ist. Düfte laden zum Naschen ein, Köstlichkeiten schmeicheln dem Gaumen. Und wem kalt ist, der greift rasch mal zu einer Tasse Glühwein...
Zum 19. Mal schon veranstaltet die Stadt Suhl selbst ihren Weihnachtsmarkt. Seit vielen Jahren ist er nach dem hiesigen Christstollen, der Chrisamel, benannt. Mehr als 50 Verkaufshütten wurden aufgebaut. Dazu gehört auch eine, an der sich die verschiedenen Ergebnisse der Suhler Bäckerkunst in Sachen originale Chrisamel verkosten und erwerben lassen. Ein Weihnachtsmannbüro mit einem „echten" Weihnachtsmann ist für die Jüngsten geöffnet. In einem Bastelhaus können die etwas Größeren Geschenke selbst anfertigen. An der Wichtelhütte und auch an den Vitrinen mit Spielzeug aus Herbert Königs Sammlung kann man sich die Nasen plattdrücken. Alles ist festlich erleuchtet, in diesem Jahr übrigens erstmals auch durch LED-Kerzen, darunter auch die 20 Meter hohe marktbestimmende Douglasie als 2011-er Weihnachtsbaum. Dutzende städtische Mitarbeiter wirkten viele Wochen, um diesen Weihnachtsmarkt wieder möglich zu machen. Händler nahmen weite Wege auf sich, um ihrem Publikum wieder nahe zu sein. Und manch einer grüßt sich mit: „Na, auch wieder da?" Dieser Weihnachtsmarkt passt so recht zu unserer Stadt. Er ist gewiss nicht der größte im Freistaat Thüringen, aber vielleicht sein schönster: eingebettet zwischen die Häuser von Marktplatz und Steinweg, überragt vom nahen Domberg, bereichert von zahlreichen Märchenfiguren aus den Werkstätten der Suhler Künstler Michael Kühn und Angelika Beuger. So lässt sich die dunkle Jahreszeit gut überbrücken.
Ich lade Sie ein, sich selbst ein Bild davon zu machen. Monatelang haben wir auch in diesem Jahr um politische Entscheidungen gerungen, haben uns die Köpfe heiß geredet und manchmal gewiss auch ein unsachliches Argument in den Ring geworden. Nun, im Advent, sollte es Zeit sein, es etwas ruhiger angehen zu lassen und uns alle auf mindestens ebenso wichtige Dinge zu besinnen: Lichter in der Dunkelheit, ein Lied, gemeinsam gesungen am Abend, ein Geschenk für uns Nahestehende, ein Dankeschön für das gemeinsam Erreichte, das sehr vielen Menschen in der Welt bis heute unerreichbar ist. Eine gute Adventszeit wünscht
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Willkommen zur Konferenz |
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Montag, 24. Oktober 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
Suhl ist eine Reise wert. Das meinen nicht nur Zehntausende Touristen (die Statistik verzeichnet für das erste Halbjahr 2011 in Beherbergungsunternehmen mit mehr als 9 Betten 42.834 Gäste, die 114.866 Übernachtungen buchten, was einem Plus von knapp 10 % gegenüber dem Vorjahr entspricht), sondern auch zahlreiche Konferenzteilnehmer. Die Bedingungen hier sind sowohl für das Tagen, als auch für das Entspannen und für eigene kulturelle und sportliche Aktivitäten gut. Uns stehen attraktive Tagungszentren wie das Congress Centrum Suhl zur Verfügung. Aber auch hiesige Hotels wie beispielsweise das Ringberghotel oder das Hotel Thüringen können damit punkten.
Gerade waren die Agrarminister der Bundesländer in Suhl zu Gast und konferierten zu aktuellen Themen dieses wichtigen Wirtschaftssektors. In dieser Woche werde ich Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister aus den jungen Ländern hier begrüßen können. Auf dem Gebiet der Landwirtschaft wie in den kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten sind es politische Entscheidungen, die den Menschen das Leben leichter machen - oder aber erschweren. Die Folgen davon bekommen die Bürger unmittelbar zu spüren.
Lebensmittel benötigt jeder und an jedem Tag. Insofern haben auch die Ergebnisse der Suhler Agrarministerkonferenz mittelbar Auswirkungen auf jeden. Dabei spielen Umweltangelegenheiten eine Rolle, denn Brachland beispielsweise wird schnell zu Erosionsland mit fatalen Folgen und Folgekosten für alle. Wo also einen optimalen Weg finden? Und wie? Vielleicht tat es da gut, mitten in weitgehend intakter Natur zusammen zu kommen, den Wald ringsum zu erleben (auch dieses Ressort fällt meist in den Aufgabenbereich der Agrarminister), abseits vom Berliner Trubel oder dem der jeweiligen Landeshauptstädte zu tagen und sich zu Sachthemen austauschen zu können.
Als Oberbürgermeister konnte ich die Ministerinnen und Minister hier bei uns persönlich begrüßen. Auch wir als Kommunen benötigen möglichst optimale Bedingungen, um unsere Wälder intakt halten, die Anforderungen von Forst und Tourismus in Übereinklang bringen und Naturflächen angemessen pflegen zu können. Das habe ich versucht, im Kontakt mit den Ministern zu vermitteln. Schließlich ist auch das eine Aufgabe, die nur gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen gelöst werden kann. Vor Ort zu gehen und die Bedingungen auch hier in Südthüringen kennen zu lernen, halte ich für ausgesprochen produktiv, kann doch in der Praxis überprüft werden, wie Regulierungsinstrumentarien funktionieren oder Beschlüsse in die Tat umgesetzt werden. In den Kommunen muss funktionieren, was in Land und Bund beschlossen wird.
Wir hier in den Städten und Gemeinden sind die unmittelbaren Ansprechpartner für die Sorgen und Nöte der Menschen - und haben gegebenenfalls eben auch mögliche Fehlentscheidungen auszubaden. Insofern sollte der Dialog miteinander nicht nur auf Ministerebene, sondern auch zwischen Ministerien und Kommunen oder wie jetzt in der letzten Novemberwoche zwischen den Oberbürgermeistern selbst permanent geführt werden. Als Stadtoberhaupt der gastgebenden Stadt habe ich zur Agrarministerkonferenz die Chance genutzt, unsere Anmerkungen und Vorschläge anzubringen und diesen Dialog zu führen. Ich werde das auch zur Oberbürgermeisterkonferenz des Deutschen Städtetags in Suhl tun.
Suhl ist eine Reise wert. Ich hoffe sehr, dass diesem Resümee auch weiterhin möglichst viele Konferenzteilnehmer - seien sie nun Minister, Oberbürgermeister oder anderweitige Experten - und Urlauber folgen werden.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Engagement wird gewürdigt |
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Freitag, 23. September 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
in diesen Tagen erreichen mich etliche Einladungen zu Firmenjubiläen: Unternehmen, die sich 1991 neu aufstellten oder gründeten, feiern 20 Jahre erfolgreicher Tätigkeit. 20 Jahre in turbulenten Zeiten durchgestanden zu haben, ist an sich schon eine bewundernswürdige Leistung. Denken wir nur daran, was von den Unternehmen alles zu leisten war: sich neu in den Markt einbringen, in weltweiter Konkurrenz behaupten, eine Währungsumstellung meistern, Vernetzungen aufbauen, um gemeinsam mit anderen regionalen Firmen europaweit agieren zu können, Mitarbeiter ausbilden und gewinnen, Mitarbeiter freisetzen, das Kommunikationssystem komplett erneuern... Dass wir in Suhl zahlreiche solche erfolgreiche Firmen haben, erfüllt mich mit Stolz. Längst sind es nicht mehr die einstigen Großkombinate, die das industrielle Rückgrat der Stadt bilden, sondern Mittelständler, die jeden Tag innovativ gestalten müssen, um Produkte am Markt, um Mitarbeiter in der Region, um Menschen in Lohn und Brot zu halten. Wie ihnen das gelang und gelingt, das bemerke ich bei solchen Anlässen oder auch bei meinen regelmäßigen Visiten in Suhler Unternehmen. Den Ideenreichtum, die ständige Bereitschaft, Änderungen vorzunehmen und zu wissen, dass gemeinsam mehr zu erreichen ist - das finde ich besonders bemerkenswert. Und das könnte nach meiner Auffassung durchaus auch auf die Politik in unserer Stadt ausstrahlen...
Doch es gab und gibt sie auch in Suhl, Menschen in politischer Verantwortung, die stets bereit sind, selbst mit anzupacken und gegen gängige Vorurteile das scheinbar Unmögliche zu versuchen. Ein solcher Aktiver ist der vormalige Ortsbürgermeister von Vesser, Detlef Weiß. Am 1. Oktober ehrt ihn die Stadt Suhl mit dem Eintrag in ihr Ehrenbuch. Diese höchste Auszeichnung, die Suhl seit 1990 vergibt, wurde bisher ausnahmslos Frauen und Männern zuteil, die sich uneigennützig und in herausragender Weise um städtische Belange verdient gemacht haben. Die Palette reicht vom Unternehmer über den Sportler, Trainer, Künstler, Ingenieur bis hin zum politisch Aktiven. Inzwischen entscheidet der Hauptausschuss darüber, wem diese Ehre zuteil wird. Beinahe 20 Jahre aktiver Einsatz für den Ortsteil, der 1994 zu Suhl kam, und sein herausragendes Engagement waren die Argumente, Detlef Weiß, der im Vorjahr in den Ruhestand ging, damit auszuzeichnen.
Ich wünsche mir, dass wir noch mehr Menschen gewinnen, sich wie Detlef Weiß für die Angelegenheiten seines Wohngebietes, seines Ortsteils, seiner Stadt einzusetzen, dass es noch mehr Unternehmen gelingt, im Einklang mit den Interessen der Beschäftigten und der Stadt hervorragende Ergebnisse zu erzielen, sich am Markt zu behaupten und dessen Trends mitzubestimmen. Das Große wächst im Kleinen, die herausragende und dann für eine Ehrung würdige Leistung beginnt im Alltag, heute, hier und an jedem Tag. Mein Ziel ist es, genau jene Leistungen zu unterstützen, sind sie es doch, die das Rückgrat des gesellschaftlichen Lebens einer Stadt bilden, heute wie vor 20 Jahren - und auch in 20 Jahren noch.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Start in ein neues Schuljahr |
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Donnerstag, 18. August 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
ein neues Schuljahr verspricht stets auch neues Wissen. Es ist gut, dass dies nicht anstrengungslos zu bekommen ist. Denn nur, was wir uns hart erarbeiten müssen, schätzen wir dann auch. Im Falle des Lernens hieße das: nur, was wir uns im ständigen Üben und Wiederholen aneignen, steht uns dann auch abrufbereit zur Verfügung. Neues Wissen gibt es nicht umsonst. Aber es macht uns nach den Lernmühen reicher und glücklicher.
Auch in unserer Stadt ist der Start in ein neues Schuljahr vollzogen. Insgesamt begannen etwa 3000 Schülerinnen und Schüler in diesen Tagen ein neues Schuljahr. Davon sind 209 Erstklässler, ABC-Schützen, denen ich ganz besonders gutes Gelingen beim Start in den Schulalltag wünsche. Neues zu entdecken macht schließlich Spaß, so wie Wissensaneignung insgesamt Spaß macht. Vielleicht sollten wir das bei allen Experimenten in Sachen Schulsystem gemeinsam im Auge behalten. Spielerisch lernen, Spaß beim Erkennen neuer Zusammenhänge haben dürfen - das scheint mir eine der besten Lernmethoden zu sein. Dennoch sollte das Lernergebnis auch in Zensuren messbar bleiben. Mehr oder weniger wohlmeinende Beurteilungen sagen mitunter weniger aus als klare Zahlen. Ich bin mir sicher, dass Hunderte Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher auch in unserer Stadt das in ihrer Praxis berücksichtigen. Und ich hoffe, dass sie „nebenbei" auch diejenigen Werte vermitteln, die wir für das Zusammenleben in der Gruppe, der größeren Gemeinschaft, ja der ganzen Gesellschaft brauchen. Denn Wissen allein macht noch nicht glücklich. Zum Glück braucht es auch das Angenommensein, das Eingebundensein in größere Zusammenhänge, in die Familie, die Gruppe. Auch das will erfahren sein...
Seitens der Stadt können wir als Verantwortliche für Dach und Fach in den Schulen nur die Rahmenbedingungen für den Unterricht mitgestalten. In den Ferien tat sich in dieser Hinsicht an allen Schulen in Suhl etwas. Hervorheben darf ich die Jenaplanschule, die erste Gemeinschaftsschule in unserer Stadt, die zum Schuljahresbeginn ihr neues Domizil in der Judithstraße bezog. Durch die Stadt Suhl als Schulträger wurden aus Mitteln des Konjunkturpakets II der Bundesregierung allein dort ca. 2 Mio. € investiert, die vor allem der energetischen Sanierung des alten Schulgebäudes zugute kamen. Neue Fenster und Türen, ein neues Dach, eine Wärmedämmfassade und der Einbau einer Aula (die allerdings 2011 noch nicht fertig gestellt werden kann) stehen zu Buche. Damit geht zugleich die letzte unsanierte Schule in Suhl „vom Netz". Stadträte und Verwaltung haben hier gemeinsam Flagge gezeigt, um für unsere jungen Suhler bestmögliche Bedingungen zum Lernen zu schaffen.
Und wir Älteren? Haben wir jemals ausgelernt? Wir, so meine ich, können uns selbst helfen, um optimale Bedingungen für unsere Weiterentwicklung zu schaffen. Angebote dazu gibt es zur Genüge und warten nur darauf, genutzt zu werden, beispielsweise in Volkshochschule, Stadtbücherei und Musikschule. Weiterentwickeln, Wissen aneignen ist auch in Vereinen möglich und nicht zuletzt in der politischen Arbeit. Daher bietet ein neues Schuljahr für jeden von uns einen Anlass, uns auf Neues einzulassen, neue Erkenntnisse, neues Wissen, neue Erfahrungen. Ich lade Sie herzlich dazu ein und wünsche uns in dieser Hinsicht einen reicher machenden Start in das neue Schul- und Lernjahr.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Weichen für Thüringen richtig stellen |
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Freitag, 22. Juli 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
auch wenn es der eine oder andere Politiker in Stadt und Land nicht wahrhaben will: Debatten zu einer Gebietsreform in Thüringen sind längst im Gange. Vorsorglich werden schon einmal Rechnungen aufgemacht, Zahlen miteinander verglichen und wieder verworfen. Wie viele kreisfreie Städte brauchen wir noch? Was ist zu gewinnen, was zu verlieren?
Letztlich geht es um die Zukunft Thüringens. Schon jetzt weiß jeder, der sich einigermaßen mit der Finanzlage im Land befasst hat, dass die zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel sinken werden. Dabei geht es nicht um Hunderttausende, die derzeit schon Proteststürme im Land auslösen, nicht einmal mehr um Millionen. Es geht um Milliarden, die in absehbarer Zeit weniger zur Verfügung stehen. Für mich ergibt sich daraus ganz klar die Frage: was wird künftig noch wirkungsvoll zu leisten sein? Ziel allen öffentlichen Handelns muss stets der Bürger sein. Wie also kann ich mit sehr viel weniger Geld dennoch das maximal Mögliche für die Bürger erbringen?
Wir kommen daher gar nicht umhin, auch über Strukturen zu sprechen. Über Strukturen der Aufgabenverteilung - wo ist welche Dienstleistung für den Bürger am effektivsten zu erledigen - und ebenso über Strukturen der Verwaltung. Hinsichtlich des Zusammenschlusses von Gemeinden, um eben jene effektiven Verwaltungen zu schaffen, setzt das Land derzeit auf Freiwilligkeit. Führen freiwillige Zusammenschlüsse - weil man vielleicht mit dem einen oder anderen Nachbarn gut oder weniger gut kann - wirklich zu jenen effektiven, Kosten sparenden Strukturen? Werden Fehlentwicklungen damit vielleicht gar noch verfestigt, weil zwei arme Gemeinden eben noch keine reiche Großgemeinde ergeben und in ihrem Umfeld fest verwurzelte Gemeinderäte die europäische Dimension ihres Handelns vielleicht doch nicht immer im Auge haben? Ich habe stets betont, dass wir bei Strukturveränderungen auch über Aufgabenänderungen sprechen müssen, dass es um Standards heute und morgen gehen muss. Denn am Ende lautet die Frage aller Fragen: wie viel Verwaltung kann ich mir noch leisten? Dazu sind vom Land Vorgaben notwendig, müssen zumindest Entwicklungskorridore benannt werden, in denen sich die Gemeinden bewegen können. Und es bedarf jenes Weitblicks auf ein kommendes Europa der Regionen, um Zukunft hier zu sichern.
Schon heute (und morgen noch viel konzentrierter) spielt sich das Leben auch in Thüringen vor allem in den Städten ab. Deshalb kann es bei den begonnenen Debatten aus meiner Sicht nur darum gehen, wie die Städte am besten zu stärken sind. Städte sind die Zentren, Städte sind die Motoren der Entwicklung, wie sehr sie auch mit ihrem Umfeld verflochten sein mögen. Eine Gebietsreform ohne Stärkung von Städten generiert daher für Thüringen keine Zukunft. Ich wäre fehl am Platze, würde ich das nicht immer wieder öffentlich betonen. Wir in Suhl sind freiwillig zu dieser Stärkung bereit. Die Weichen dafür aber müssen durch das Land gestellt werden, ob das manche Politiker dort nun wahrhaben wollen oder nicht.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Sparen - aber bitte gemeinsam |
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Freitag, 8. Juli 2011 |
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Liebe
Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
Sparen ist gut – wenn es denn der Andere tut! Das könnte als
Motto über so mancher Haushaltsdebatte stehen, wenn sich die Ressorts so
richtig fetzen, sei es nun im Bund, im Land, bei der Stadt oder gar in der
Familie. Fang du mal an – das ist allemal leichter als selbst den Gürtel enger
zu schnallen.
Dass im Land Thüringen gespart werden muss, steht außer
Frage. Wir können nicht auf Dauer unseren Kindern und Enkeln Schulden
aufbürden, die ihnen dann den finanziellen Raum zum Atmen nehmen. Aber auf
welche Weise sollte das erfolgen? Und wie ausgewogen? Nach meiner Auffassung
kann das nur gelingen, wenn man gemeinsam um die besten Lösungen ringt,
miteinander redet und vermeidet, mit dem Finger auf andere zu zeigen gemäß oben
genanntem Spruch: Fang du mal an. In Suhl steht das Sparen schon lange auf der
Tagesordnung. Damit macht man sich nicht sonderlich beliebt. Aber wenn man den
Bürgern reinen Wein einschenkt über die Situation und über die Folgen hemmungslosen
Verschuldens (worauf das mehr Geld ausgeben ja meistens hinausläuft), erntet
man auch Verständnis. Das merke ich immer wieder bei Gesprächen mit Bürgern
oder auch bei Einwohnerversammlungen. Die Wahrheit, ungesüßt präsentiert, kommt
an, auch wenn sie nicht jedem schmecken mag.
Nun hat sich der Freistaat Thüringen aufgemacht hin zu einem
schuldenfreien Haushalt. Das ist natürlich aus den genannten Gründen nur zu
begrüßen. Aber auf wessen Kosten soll gespart werden? Wer zahlt für das Land
die Zeche? Momentan sieht es so aus, als seien das vor allem die Städte und
Gemeinden. In ihnen aber spielt sich das Leben vor Ort ab. In den Kommunen finden
die Bürgerinnen und Bürger jene Bedingungen vor, die ihnen das Leben lebenswert
machen (oder eben nicht), seien es Parks und Sportanlagen, Schulen und Kindergärten,
intakter Nahverkehr, kulturelle Angebote, reparierte Straßen und am Ende eine
funktionierende Müllabfuhr. All da aber muss finanziert werden. Leider sind in
Thüringen auch 20 Jahre nach dem Beitritt zur Bundesrepublik die meisten
Kommunen bei der Finanzierung dieser Aufgaben noch auf Zuweisungen vom Land
angewiesen. Dasselbe trifft auf Investitionen zu, also jene Baumaßnahmen, die
den Städten und Gemeinden ihre Zukunft sichern und ihre Attraktivität erhalten
sollen. Dort will das Land künftig besonders sparen.
Was aber bleibt dann zum Gestalten übrig? Zeiten „goldener
Türklinken“ habe ich in unserer Stadt nie erlebt. Und gerade mit
Investitionshilfen vom Land wurde mancher nötige Umbau, manche Sanierung möglich.
Sollen nun Zeiten ohne Türklinken kommen?
Als Suhler Oberbürgermeister will ich nicht zu jenen zählen,
die mit dem Finger auf andere weisen. Wir haben selbst noch genügend
Hausaufgaben zu machen. Die Einschnitte, die wir unseren Bürgern zumuten, sind seit
langem schmerzlich. Dennoch meine ich, dass es durchaus weitere
Sparmöglichkeiten gibt. Diese können aber nur mit dem Land gemeinsam verhandelt
und gemeinsam von Land und Kommunen vereinbart werden. Dazu bedürfte es beispielsweise
des Mutes, den Menschen klar zu sagen: wir müssen Standards senken, wenn wir
auch in zehn, zwanzig und fünfzig Jahren noch mit unserem Geld und ohne
Schulden auskommen wollen. Mehr Aufgaben mit immer weniger Geld, das geht schon
heute nicht mehr auf und wird morgen noch weniger funktionieren. Jedes Gesetz,
dass vom Land verabschiedet wird, sollte daher viel genauer auf seine
finanziellen Folgen und die Möglichkeit des Standard-Senkens überprüft werden. Weniger
Geld heißt für uns vor Ort, weniger Aufgaben erfüllen zu können. Das ist nur
mit verminderten Standards möglich. Wir brauchen Türklinken, die funktionieren,
nicht solche, die nur glänzen. Darum muss es uns gehen.
Sparergebnisse werden zuerst in den Kommunen spürbar.
Darüber empörte Bürger stehen bei den Bürgermeistern in der Tür, nicht bei den
Regierungen. Aber die Stimmungslage vor Ort könnte dann eben doch auch Wellen
schlagen bis dorthin. Sparlasten sollten daher nicht nur auf kommunale
Schultern abgewälzt werden. Denn Sparen ist nur dann gut, wenn es auch der
Andere tut.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Reformen müssen Bürgern nützen |
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Donnerstag, 26. Mai 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
die Veränderungen in unserem Land sind in vollem Gange. Einst als unleugbare Tatsachen angesehene Bewertungen werden plötzlich obsolet, erinnert sei da an Themen wie die hohe Sicherheit unserer Atomkraftwerke oder bestens funktionierende Krisenmechanismen. Diese Veränderungen schlagen nicht nur auf die Kommunen durch. Sie betreffen sie in besonderer Weise. Denn letztlich sind es immer die Städte und Gemeinden, wo sich das Leben vor Ort abspielt, wo Bürgermeister und Räte sehen müssen, wie sie mit den Folgen globaler oder regionaler Ereignisse und Entscheidungen zurecht kommen. Gibt es da überhaupt noch Einflussmöglichkeiten für uns?
Kürzlich gab es ein neuerliches Zusammentreffen von Verantwortlichen in der Region anlässlich einer Gesprächsrunde mit Journalisten. Dabei ging es um die Frage, ob eine Gebietsreform zwingend sei. Interessant fand ich, wie genau die vertretenen Stadt- bzw. Kreischefs, neben mir Ralf Luther, Landrat Schmalkalden-Meiningen, und Thomas Schulz, Bürgermeister von Oberhof, die Situation analysierten. Am Ende müsse doch stets die Frage stehen: was nützt dem Bürger? Denn der Bürger frage letztlich nicht, welcher Stadt oder welchem Kreis er angehöre, sondern wie rasch und wie möglichst wohnortnah er welchen Behördengang erledigen, welches seiner Probleme lösen kann. Dabei brachte ich zum wiederholten Male ins Spiel, dass es deshalb eben nicht nur um eine reine Gebietsreform im Land, sondern zugleich um eine Strukturreform gehen müsse: welche Standards sind eigentlich noch zu halten? Wenn wir weniger Verwaltung wollen, dann brauchen wir auch weniger Verordnungen. Wenn wir sparen wollen (und wir müssen sparen!), wenn wir die staatlich verfügten Schulden (die letztlich auch auf dem Bürger lasten) mindern wollen, dann müssen wir den Bürgern auch sagen, dass das nur mit niedrigeren Standards gehen wird.
Wir in Suhl sind seit langem dabei, Schrumpfungsprozesse nicht nur zu moderieren, sondern aktiv zu betreiben, damit wir selbst die Gestaltungshoheit behalten. Mir scheint, das ist in Land und Bund längst noch nicht der Fall. Die Veränderungen in unserem Land aber betreffen alle. Und alle sollten deshalb endlich auch über den Tellerrand von Wahlperioden hinaus schauen. Meine Erfahrung aus inzwischen 5 Jahren aktiv betriebener Kommunalpolitik ist, dass die Menschen durchaus für Argumente zugänglich sind, wenn sie spüren, dass man es ehrlich meint, dass ihre Probleme ernst genommen werden. Wie aber soll ich Sparanstrengungen vermitteln, wenn ich zugleich Stadienneubauten für hohe Millionenbeträge verspreche? Wie soll ich vermitteln, dass einer Gebietsreform zunächst eben effektivere Aufgabenzuweisungen zugrunde liegen müssen, wenn ich im eigenen Haus das nicht vormache? Jener Abend mit Journalisten zeigte mir, dass wir hier in Südthüringen längst wissen, dass regionale Zusammenarbeit das Unterpfand künftiger Erfolge - und künftiger solider Finanzen sein wird. Sie bedarf aber einer Steuerung. Und sie braucht im Zeitalter der Veränderungen eben nicht nur Schlagworte wie „Gebietsreform", sondern konsequent durchgerechnete parallel erfolgende Strukturveränderungen. Es wäre schön, wenn dieses Effizienzgebot endlich auch in Erfurt und Berlin zum Handlungsmaßstab würde. Ich für mein Teil will nicht nachlassen, das immer wieder mit Nachdruck einzufordern. Das bin ich, das sind wir als verantwortliche Politiker vor Ort dem Bürger schuldig.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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Lebendig und liebenswert |
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Dienstag, 19. April 2011 |
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Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
mit großen Buchstaben kleine Wahrheiten zu verkünden, das machen sich manchmal Medien zu eigen. So geschehen kurz vor Ostern in der Zeitung mit den Großbuchstaben im Titel, die auf ihrer Thüringenseite zu besonders drapierten Fotos verkürzend titelte: „Unser Suhl stirbt". Zwar bin ich darin mit meiner gegenteiligen Meinung richtig zitiert. Wie viele Bürger aber lesen Beiträge bis zum Schluss? Gut, dass wir inzwischen Möglichkeiten wie diese haben, auch andere Informationen voran zu stellen und unabhängig von Verkaufszahlen agieren zu können. „Klein, aber fein", könnte meine Titelzeile lauten als Entgegnung auf die propagandistische Schwarzmalerei. Schließlich kann man immer positive und negative Szenarien entwickeln. Ich halte es damit, den positiven den Vorrang zu geben - und mich mit Gleichgesinnten auf den Weg zu machen, jene positiven Szenarien in die Tat umzusetzen. So konnten wir am 16. April beispielsweise gemeinsam mit interessierten Bürgern im Rahmen eines Image-Workshops eben zu jener Zukunft unserer Stadt debattieren. Wo wollen wir hin? Wie können wir das erreichen? Welche Mittel sind dafür geeignet? Etwa 60 Bürgerinnen und Bürger im offenen Disput dazu - das ist für mich nur ein Gegenbeispiel zu oben genannter Großbuchstabenthese. Suhl ist nicht nur besser als sein - zuweilen eben auch medial beeinflusster - Ruf. Suhl ist eine lebens- und liebenswerte Stadt, von deren Bedingungen viele andere Städte nur träumen können. Welche Stadt selbst in Thüringen kann auf zwei Drittel Grün im Flächenbestand verweisen? Wo verbinden sich städtisches Flair und Erholungsmöglichkeiten auf so schöne Weise wie bei uns?
Ostern steht vor der Tür. Ich lade Sie ein, sich selbst ein Bild von der Vielfalt der Möglichkeiten in Suhl zu machen, im Stadtzentrum, in unseren Ortsteilen, auf den nach hunderten Kilometern zählenden Wanderwegen rund um Suhl, in unseren Gaststätten, Kultur- und Sporteinrichtungen. Und selbst in den Neubaugebieten, dem Großplattenerbe vergangener Jahre. Für Suhl-Nord, das einst größte und eines der schönsten Neubaugebiete der Stadt, haben wir uns entschlossen, eine generelle Umwandlung in ein Gewerbegebiet vorzunehmen. Darin sind wir - wie wir es beispielsweise auch schon beim Wohnblock-Abriss waren - Vorreiter in Thüringen. Vorreiter probieren etwas Neues - und kassieren oft Schelte dafür. Aber sie gehen auch Schritte vornweg, um Zukunft zu gewinnen. Insofern nehme ich Großbuchstaben-Schelte auch mal in Kauf. Sie ist allemal besser, als Probleme zu verdrängen oder zu verschweigen. Ich bin mir sicher, der Besucher unserer Stadt wird sich mit eigenen Augen ein anderes Bild machen. Und auch der Suhler selbst sieht seine Stadt weitaus differenzierter. Genießen Sie mit mir den Suhler Frühling in diesen Wochen, mit der Geburtstagsparty zum Rennsteiglied-Jubiläum am 30. April, mit einer Woche Trubel in der City mit Verkaufsofferten, Schaustellern, Märkten bis zum verkaufsoffenen Sonntag am 8. Mai. Kleine Wahrheiten brauchen große Buchstaben. Große Wahrheiten kommen auch mit kleinen Buchstaben aus.
Ihr
Dr. Jens Triebel
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