Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
ein neues Schuljahr verspricht stets auch neues Wissen. Es ist gut, dass dies nicht anstrengungslos zu bekommen ist. Denn nur, was wir uns hart erarbeiten müssen, schätzen wir dann auch. Im Falle des Lernens hieße das: nur, was wir uns im ständigen Üben und Wiederholen aneignen, steht uns dann auch abrufbereit zur Verfügung. Neues Wissen gibt es nicht umsonst. Aber es macht uns nach den Lernmühen reicher und glücklicher.
Auch in unserer Stadt ist der Start in ein neues Schuljahr vollzogen. Insgesamt begannen etwa 3000 Schülerinnen und Schüler in diesen Tagen ein neues Schuljahr. Davon sind 209 Erstklässler, ABC-Schützen, denen ich ganz besonders gutes Gelingen beim Start in den Schulalltag wünsche. Neues zu entdecken macht schließlich Spaß, so wie Wissensaneignung insgesamt Spaß macht. Vielleicht sollten wir das bei allen Experimenten in Sachen Schulsystem gemeinsam im Auge behalten. Spielerisch lernen, Spaß beim Erkennen neuer Zusammenhänge haben dürfen - das scheint mir eine der besten Lernmethoden zu sein. Dennoch sollte das Lernergebnis auch in Zensuren messbar bleiben. Mehr oder weniger wohlmeinende Beurteilungen sagen mitunter weniger aus als klare Zahlen. Ich bin mir sicher, dass Hunderte Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher auch in unserer Stadt das in ihrer Praxis berücksichtigen. Und ich hoffe, dass sie „nebenbei" auch diejenigen Werte vermitteln, die wir für das Zusammenleben in der Gruppe, der größeren Gemeinschaft, ja der ganzen  Gesellschaft brauchen. Denn Wissen allein macht noch nicht glücklich. Zum Glück braucht es auch das Angenommensein, das Eingebundensein in größere Zusammenhänge, in die Familie, die Gruppe. Auch das will erfahren sein...
Seitens der Stadt können wir als Verantwortliche für Dach und Fach in den Schulen nur die Rahmenbedingungen für den Unterricht mitgestalten. In den Ferien tat sich in dieser Hinsicht an allen Schulen in Suhl etwas. Hervorheben darf ich die Jenaplanschule, die erste Gemeinschaftsschule in unserer Stadt, die zum Schuljahresbeginn ihr neues Domizil in der Judithstraße bezog. Durch die Stadt Suhl als Schulträger wurden aus Mitteln des Konjunkturpakets II der Bundesregierung allein dort ca. 2 Mio. € investiert, die vor allem der energetischen Sanierung des alten Schulgebäudes zugute kamen. Neue Fenster und Türen, ein neues Dach, eine Wärmedämmfassade und der Einbau einer Aula (die allerdings 2011 noch nicht fertig gestellt werden kann) stehen zu Buche. Damit geht zugleich die letzte unsanierte Schule in Suhl „vom Netz". Stadträte und Verwaltung haben hier gemeinsam Flagge gezeigt, um für unsere jungen Suhler bestmögliche Bedingungen zum Lernen zu schaffen.
Und wir Älteren? Haben wir jemals ausgelernt? Wir, so meine ich, können uns selbst helfen, um optimale Bedingungen für unsere Weiterentwicklung zu schaffen. Angebote dazu gibt es zur Genüge und warten nur darauf, genutzt zu werden, beispielsweise in Volkshochschule, Stadtbücherei und Musikschule. Weiterentwickeln, Wissen aneignen ist auch in Vereinen möglich und nicht zuletzt in der politischen Arbeit. Daher bietet ein neues Schuljahr für jeden von uns einen Anlass, uns auf Neues einzulassen, neue Erkenntnisse, neues Wissen, neue Erfahrungen. Ich lade Sie herzlich dazu ein und wünsche uns in dieser Hinsicht einen reicher machenden Start in das neue Schul- und Lernjahr.

Ihr
Dr. Jens Triebel

Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
auch wenn es der eine oder andere Politiker in Stadt und Land nicht wahrhaben will: Debatten zu einer Gebietsreform in Thüringen sind längst im Gange. Vorsorglich werden schon einmal  Rechnungen aufgemacht, Zahlen miteinander verglichen und wieder verworfen. Wie viele kreisfreie Städte brauchen wir noch? Was ist zu gewinnen, was zu verlieren?
Letztlich geht es um die Zukunft Thüringens. Schon jetzt weiß jeder, der sich einigermaßen mit der Finanzlage im Land befasst hat, dass die zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel sinken werden. Dabei geht es nicht um Hunderttausende, die derzeit schon Proteststürme im Land auslösen, nicht einmal mehr um Millionen. Es geht um Milliarden, die in absehbarer Zeit weniger zur Verfügung stehen. Für mich ergibt sich daraus ganz klar die Frage: was wird künftig noch wirkungsvoll zu leisten sein? Ziel allen öffentlichen Handelns muss stets der Bürger sein. Wie also kann ich mit sehr viel weniger Geld dennoch das maximal Mögliche für die Bürger erbringen?
Wir kommen daher gar nicht umhin, auch über Strukturen zu sprechen. Über Strukturen der Aufgabenverteilung - wo ist welche Dienstleistung für den Bürger am effektivsten zu erledigen - und ebenso über Strukturen der Verwaltung. Hinsichtlich des Zusammenschlusses von Gemeinden, um eben jene effektiven Verwaltungen zu schaffen, setzt das Land derzeit auf Freiwilligkeit. Führen freiwillige Zusammenschlüsse - weil man vielleicht mit dem einen oder anderen Nachbarn gut oder weniger gut kann -  wirklich zu jenen effektiven, Kosten sparenden Strukturen? Werden Fehlentwicklungen damit vielleicht gar noch verfestigt, weil zwei arme Gemeinden eben noch keine reiche Großgemeinde ergeben und in ihrem Umfeld fest verwurzelte Gemeinderäte die europäische Dimension ihres Handelns vielleicht doch nicht immer im Auge haben? Ich habe stets betont, dass wir bei Strukturveränderungen auch über Aufgabenänderungen sprechen müssen, dass es um Standards heute und morgen gehen muss. Denn am Ende lautet die Frage aller Fragen: wie viel Verwaltung kann ich mir noch leisten? Dazu sind vom Land Vorgaben notwendig, müssen zumindest Entwicklungskorridore benannt werden, in denen sich die Gemeinden bewegen können. Und es bedarf jenes Weitblicks auf ein kommendes Europa der Regionen, um Zukunft hier zu sichern.
Schon heute (und morgen noch viel konzentrierter) spielt sich das Leben auch in Thüringen vor allem in den Städten ab. Deshalb kann es bei den begonnenen Debatten aus meiner Sicht nur darum gehen, wie die Städte am besten zu stärken sind. Städte sind die Zentren, Städte sind die Motoren der Entwicklung, wie sehr sie auch mit ihrem Umfeld verflochten sein mögen. Eine Gebietsreform ohne Stärkung von Städten generiert daher für Thüringen keine Zukunft. Ich wäre fehl am Platze, würde ich das nicht immer wieder öffentlich betonen. Wir in Suhl sind freiwillig zu dieser Stärkung bereit. Die Weichen dafür aber müssen durch das Land gestellt werden, ob das manche Politiker dort nun wahrhaben wollen oder nicht.
Ihr
Dr. Jens Triebel

Ökologie und Tourismus standen im Mittelpunkt des Besuchs einer 7-köpfigen Delegation aus der polnischen Partnerstadt Leszno vom 6. - 8. Juli 2011 in Suhl. Unter Leitung des Vizepräsidenten der Stadt Leszno Jan Wojciechowski machten sich die Gäste mit den Gegebenheiten in Suhl vertraut und betonten am Ende, dass sie beeindruckt waren von dem ökologischen Weg, den Suhl zurückgelegt hat. Unser Bild zeigt v.l. die Stadträte Marek Ganowicz, die Suhler Stadträtin Judith Csutorka, Krystian Maćkowiak, Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel und Vizepräsident Jan Wojciechowski am Rennsteig (Aufnahme: A. Stenzel). 

Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Gäste unserer Stadt,
Sparen ist gut – wenn es denn der Andere tut! Das könnte als Motto über so mancher Haushaltsdebatte stehen, wenn sich die Ressorts so richtig fetzen, sei es nun im Bund, im Land, bei der Stadt oder gar in der Familie. Fang du mal an – das ist allemal leichter als selbst den Gürtel enger zu schnallen.
Dass im Land Thüringen gespart werden muss, steht außer Frage. Wir können nicht auf Dauer unseren Kindern und Enkeln Schulden aufbürden, die ihnen dann den finanziellen Raum zum Atmen nehmen. Aber auf welche Weise sollte das erfolgen? Und wie ausgewogen? Nach meiner Auffassung kann das nur gelingen, wenn man gemeinsam um die besten Lösungen ringt, miteinander redet und vermeidet, mit dem Finger auf andere zu zeigen gemäß oben genanntem Spruch: Fang du mal an. In Suhl steht das Sparen schon lange auf der Tagesordnung. Damit macht man sich nicht sonderlich beliebt. Aber wenn man den Bürgern reinen Wein einschenkt über die Situation und über die Folgen hemmungslosen Verschuldens (worauf das mehr Geld ausgeben ja meistens hinausläuft), erntet man auch Verständnis. Das merke ich immer wieder bei Gesprächen mit Bürgern oder auch bei Einwohnerversammlungen. Die Wahrheit, ungesüßt präsentiert, kommt an, auch wenn sie nicht jedem schmecken mag.
Nun hat sich der Freistaat Thüringen aufgemacht hin zu einem schuldenfreien Haushalt. Das ist natürlich aus den genannten Gründen nur zu begrüßen. Aber auf wessen Kosten soll gespart werden? Wer zahlt für das Land die Zeche? Momentan sieht es so aus, als seien das vor allem die Städte und Gemeinden. In ihnen aber spielt sich das Leben vor Ort ab. In den Kommunen finden die Bürgerinnen und Bürger jene Bedingungen vor, die ihnen das Leben lebenswert machen (oder eben nicht), seien es Parks und Sportanlagen, Schulen und Kindergärten, intakter Nahverkehr, kulturelle Angebote, reparierte Straßen und am Ende eine funktionierende Müllabfuhr. All da aber muss finanziert werden. Leider sind in Thüringen auch 20 Jahre nach dem Beitritt zur Bundesrepublik die meisten Kommunen bei der Finanzierung dieser Aufgaben noch auf Zuweisungen vom Land angewiesen. Dasselbe trifft auf Investitionen zu, also jene Baumaßnahmen, die den Städten und Gemeinden ihre Zukunft sichern und ihre Attraktivität erhalten sollen. Dort will das Land künftig besonders sparen. Was aber bleibt dann zum Gestalten übrig? Zeiten „goldener Türklinken“ habe ich in unserer Stadt nie erlebt. Und gerade mit Investitionshilfen vom Land wurde mancher nötige Umbau, manche Sanierung möglich. Sollen nun Zeiten ohne Türklinken kommen? Als Suhler Oberbürgermeister will ich nicht zu jenen zählen, die mit dem Finger auf andere weisen. Wir haben selbst noch genügend Hausaufgaben zu machen. Die Einschnitte, die wir unseren Bürgern zumuten, sind seit langem schmerzlich. Dennoch meine ich, dass es durchaus weitere Sparmöglichkeiten gibt. Diese können aber nur mit dem Land gemeinsam verhandelt und gemeinsam von Land und Kommunen vereinbart werden. Dazu bedürfte es beispielsweise des Mutes, den Menschen klar zu sagen: wir müssen Standards senken, wenn wir auch in zehn, zwanzig und fünfzig Jahren noch mit unserem Geld und ohne Schulden auskommen wollen. Mehr Aufgaben mit immer weniger Geld, das geht schon heute nicht mehr auf und wird morgen noch weniger funktionieren. Jedes Gesetz, dass vom Land verabschiedet wird, sollte daher viel genauer auf seine finanziellen Folgen und die Möglichkeit des Standard-Senkens überprüft werden. Weniger Geld heißt für uns vor Ort, weniger Aufgaben erfüllen zu können. Das ist nur mit verminderten Standards möglich. Wir brauchen Türklinken, die funktionieren, nicht solche, die nur glänzen. Darum muss es uns gehen.
Sparergebnisse werden zuerst in den Kommunen spürbar. Darüber empörte Bürger stehen bei den Bürgermeistern in der Tür, nicht bei den Regierungen. Aber die Stimmungslage vor Ort könnte dann eben doch auch Wellen schlagen bis dorthin. Sparlasten sollten daher nicht nur auf kommunale Schultern abgewälzt werden. Denn Sparen ist nur dann gut, wenn es auch der Andere tut.

Ihr